April 23, 2016

Aus Blogs und Presse im April '16

Erfolg macht besoffen. Die CDU berauschte sich an Merkel und vergaß sich selbst dabei, die Grünen tun dies nun mit Kretschmann. Wenn der Rausch vorbei ist, beginnt der Katzenjammer. Jürgen Trittin meint im neunen Spiegel:
"Seit 2013 verlieren die Grünen bei fast sämtlichen Wahlen zwischen 20 und 40 Prozent der Wähler*innen in absoluten Zahlen."
Nun versuchen diese beiden Verlierer, die CDU und die Grünen, eine gemeinsame Basis zu finden. Sie sind offensichtlich noch nicht nüchtern, sonst würden sie bemerken, wenn sie sich aneinanderklammern, gehts nur noch schneller begab.





Mehr als drei Stunden, so berichtet faz.net, habe das Parteipräsidium der CDU im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin getagt. Als Strategie-Sitzung wird es beschrieben. Sollte diese nun entwickelte Strategie in der Union tatsächlich umgesetzt werden, wird es zu einer weiteren „Ergrünung“ der CDU führen. Eine Antwort auf das Erstarken der AfD sucht man vergebens, lediglich etwas von mehr „Sicherheit“ ist angedeutet. Die Hauptrichtung aber, wohin sich die CDU bewegen sollt, ist die politische Mitte. Eine Mitte allerdings, die irgendwo bei den Grünen vermutet wird:
„Für die CDU sei die Erkenntnis besonders wichtig, dass man nicht nur von der AfD, sondern – besonders stark in Baden-Württemberg – von den Grünen „angeknabbert“ worden sei.
Aus dieser Analyse folgte nach Angaben von Teilnehmern die Konsequenz, nach wie vor hauptsächlich auf die politische Mitte zu setzen und nicht stärker als bisher auf den rechten politischen Flügel, wie von Teilen der Schwesterpartei CSU gefordert.“

Die AfD wird das freuen, es ist ein Konjunkturprogramm für sie.




Ich finde es ja gut, wenn sich die Grünen nun im Fall Böhmermann für die Meinungsfreiheit einsetzen. Nur fällt es mir schwer zu glauben, dass es ihnen wirklich ums Prinzip der Freiheit geht. Es ist ein Einsatz mit Kalkül - nur welches? Bei jeder andern Gelegenheit wollen sie Sprachregelungen durchsetzen, versuchen der politische Konkurrenz öffentliche Meinungsäußerung unmöglich zu machen, in dem sie als außerhalb des demokratischen Spektrums dargestellt werden. Ich glaube den Grünen kein Wort, wenn sie mit dem Begriff Meinungsfreiheit hantieren. Gänge es den Grünen wirklich ums Prinzip, müssten sie sich beispielsweise vor die AfD stellen, wenn deren Veranstaltungen mal wieder von der Antifa oder ähnlichen terroristischen Gruppen unmöglich gemacht werden. Was ist also das Kalkül der Grünen im Fall Böhmermann?



Nach der Schießerei im Rockermilieu in Heidenheim, so heißt ja in den Nachrichten immer, ist nun einer der Angeschossenen tot. In der Esslinger Zeitung werden nun auch die Namen der Rockerbanden genannt, und wir bekommen ein besseres Bild derer die sich hier auf unseren Straßen bekriegen.
Bei den Angeschossenen handelte es sich um Mitglieder der United Tribuns. Die Angreifer gehörten den Black Jackets an.
Wikipedia schreibt jeweils dazu:
United Tribuns
Die Vereinigung wurde 2004 vom ehemaligen bosnischen Boxer Almir Ćulum, genannt „Boki“, in Villingen-Schwenningen gegründet. Ćulum kam infolge des Bosnienkriegs aus Prijedor nach Deutschland.
Black Jackets
1985 schlossen sich 18- bis 20-jährige Männer aus der Türkei, aus Italien und aus dem ehemaligen Jugoslawien unter Führung des Jugendlichen Sedat Karaca im Heidenheimer Jugendhaus Castell zu einer informellen Gruppe zusammen.
Fazit: Soll jeder Leser bitte selbst ziehen.

Kommentare :

  1. @Quentin

    Wir schaffen das!
    Das sind schon die ersten Anzeichen wie die Integration gelingen wird.

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  2. Ich würde den Grünen auch nicht trauen, wenn sie mit dem Begriff der "Meinungsfreiheit" hantieren. Sie sind es doch zuallererst,die den politischen Meinungsstreit vergiftet haben und jede von ihnen abweichende Meinung abkanzeln. Von Meinungsfreiheit verstehen die nicht viel, es sind eben waschechte Ideologen.

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