Juni 27, 2016

Was ist die EU?

Ist es praktisch ein eigenes Land mit eigenen Interessen und eigenen Befindlichkeiten, und agiert auch entsprechend, oder ist es ein Interessenverband einzelner Länder. So richtig klar ist das nicht, mal ist mehr das eine im Vordergrund, mal das andere. Solche undurchsichtige Konstrukte sind aber Gift für jede Demokratie, die immer eine klare Legitimation benötigt.

Will die EU ein funktionierende Staatswesen sein, was ja letztlich die Rede von der europäischen Integration meint, dann wird sie wie ein Imperium sein müssen oder auseinanderfallen. Ich sehe da keinen Mittelweg. Die Alternative wären viele Europas, nehmen wir ein Beispiel: Die Nato. Es ist ein Verteidigungsbündnis, genauso kann es ein Handelsbündnis oder Marktbündnis geben, je nach Aufgabe. Dafür braucht es auch keine gemeinsame Öffentlichkeit über alle möglichen länderspezifischen Befindlichkeiten hinweg. Noch ein Beispiel: Die OPEC. Alles Bündnisse, die immer eine spezielle Aufgabe haben und in denen die Nationalstaaten, mitsamt den relevanten Akteuren, einen gemeinsamen Standpunkt und eine strategische Position erarbeiten.

Juni 21, 2016

Aus Blogs und Presse im Juni '16

Folgende Organisationen haben zur Menschenketten gegen Rassismus aufgerufen:
Amnesty International, Der Paritätische, LSVD-Verein für europäische Kooperation e.V. Diakonie Deutschland, Pro Asyl, Brot für die Welt, campact, Deutsche Gewerkschaftsbund, NaturFreunde Deutschlands, Union progressiver Juden in Deutschland, Oxfam, VENRO–Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe, Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V., München ist bunt! e.V., Humanistische Union, Attac-Netzwerk, Der Interkulturelle Rat in Deutschland e.V., Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus, terre des hommes Deutschland e.V., Deutsche Liga für Menschenrechte e.V., MISEREOR e. V., Deutsches Kinderhilfswerk e.V., Bundesverband Deutsche Tafel e.V.,

Juni 14, 2016

Schnipsel im Juni '16

Egal um welche politische Auseinandersetzungen es geht, ob Flüchtlingsproblematik, ob Euro, ob Bildung oder Wirtschaft, egal was, überall sind die Grünen zu Kompromissen bereit. Auch zu sehen daran, dass sie mittlerweile mit (fast) jeden koalieren können. Einzig das Thema Kernkraft ist sakrosankt. Würden sie hier einknicken, vielleicht weil wissenschaftlich-technischer Fortschritt eine neue andere Bewertung der Kernkraft möglich macht, käme es es einer Selbstauflösung der Grünen gleich.


Die Betrachtung der Alltagskultur ist eigentlich ein Blick in die Vergangenheit.


Diejenigen die beim Anblick von Flaggen des eigenen Landes, wie nun bei der EM, sich unwohl fühlen, sind Heimatfremdler.

Juni 12, 2016

Shitstorm ist nicht gleich Shitstorm

Natürlich hat Schäuble nicht im Sinne von Biologie oder Sex gesprochen, als er von Inzucht sprach. Die Aufregung über seinen blöden Spruch ist allerdings genau so übertrieben, wie die über die ebenfalls nicht immer besonders schlauen Sprüche bei andern. Momentan, so hat es den Eindruck, sitzt auf jedem Platz eine gespannte Springfeder, Stinkbombe, Mausefalle, oder ähnliches, bei der geringsten Berührung los schnappende, springende oder expolodierende Empörungspotential herum, dessen Erwartungshaltung, die Spannung in die es versetzt wurde, geradezu unerträglich sein muss. Die kleinste Berührung, ein dummer Satz, und die Spannung löst sich. Je nach Naturell und Art springt, stinkt, schnappt oder nebelt es von jedem Meinungsplatz.

Juni 11, 2016

Offener Brief an die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission)

von Rainer Klute

Sehr geehrte Damen und Herren,

Durch Partitionierung und Transmutation (PuT) kann ein Endlager für hochradioaktive Abfälle sehr viel kleiner und womöglich überflüssig werden.

Der vorläufige Abschlußbericht der Endlagerkommission jedoch ignoriert den Stand der Technik und verwirft – auf Basis falscher Annahmen – PuT als Lösung des Atommüllproblems. Das ist in
http://nuklearia.de/2016/06/10/das-ende-der-endlagerkommission/
ausführlich dargestellt.