Freitag, 19. Dezember 2014

August der Starke, die Sachsen und Pegida

In wohl so gut wie jedem Ort in Sachsen werden sich Leute finden, die von sich behaupten, meist augenzwinkernd, dass sie ein Nachkomme von August dem Starken (1670-1733) sind. Der hatte schließlich eine stattliche Anzahl von Kindern, legitime und illegitime: 364, fast so viele wie das Jahr Tage hat, weiß schon jedes Kind zu berichten. Dass dies eine Legende ist, darf man mit ziemlicher Sicherheit annehmen. Doch nicht nur viele Kinder werden im zugeschrieben, der Zwinger beherbergt noch heute bedeutende Kunstsammlungen und der Beinahmen 'Elbflorenz' für Dresden geht ebenfalls auf diese Zeit zurück. Legenden und Fakten vermischen sich und erzählen dadurch viel vom Selbstbild der Sachsen. Dies ist in anderen Ländern nicht anders, dennoch ist mit August dem Starken eine Symbolfigur entstanden, vergleichbar nur mit Ludwig II in Bayern oder ein zwei Friedrichs in Preußen. Der barocke ehemalige sächsische Kurfürst und König von Polen steht für ein selbstbestimmtes, selbstbewusstes und unabhängiges Sachsen, welches sich vor allem gegen Preußen abgrenzt, dem schon immer Gelüste nach gesagt wurden, sich seinen südlichen Nachbarn einzuverleiben.

"Sachsen ist wie ein Mehlsack, egal wie oft man draufschlägt, es kommt immer noch etwas heraus." So Friedrich II. von Preußen (1712-1786).

Mittwoch, 10. Dezember 2014

Was die EU unter teilen versteht

Günter Verheugen, langjähriger EU-Kommisar, war zu Gast bei Wolfgang Heim in der Sendung SWR1-Leute und gab ein paar interessante Einblicke in die Zeit als noch FDP-Mitglied war, oder auch später, nun in der SPD, ein wenig auf das Spannungsverhältnis zwischen SPD und Helmut Schmitt einging.⁽¹⁾ Richtig lustig wurde es aber ganz am Ende:
HEIM: Letzte Frage, mit der Bitte um eine kurze Antwort. Die großen europäischen Länder wie Spanien, Italien, Frankreich, und ihre jeweiligen Finanzprobleme, ist das auch im europäischen Sinne zu lösen?

VERHEUGEN: Ja nur. Weil die sind ja auch alle Mitglied in der Währungsunion, wir haben ja eine gemeinschaftliche Währung. Und hier liegt das wirkliche Problem, und an der Stelle bin ich auch nicht so optimistisch, ich glaube vor uns liegt eine sehr sehr schwierige und stürmische Zeit, und wir Deutschen werden wohl lernen müssen, dass wir mit unseren Nachbarn teilen müssen.
Genau das ist das Ergebnis dieser verkorksten Währungsunion. Alles wird gemeinschaftlich. Der Wohlstand der Deutschen, die Finanzprobleme (sprich Schulden und Defizite der anderen) genauso. Wie sagte schon vor langer Zeit Hans Werner Sinn:⁽²⁾
„Die Südländer wollen unser Geld, dagegen müssen wir uns wehren.
Wehren will sich Verheugen dagegen nicht, nach seiner Ansicht sollen wir teilen. Und so wie das gute sozialistische Art ist, wird das Teilen verordnet. Das müssen wir lernen. Und wenn wir nicht wollen, dann stehen uns schwierige und stürmische Zeiten bevor, auch wegen solcher EU-Kommissare wie Verheugen.

Die Avancen der Kanzlerin

Merkel setzt auf Schwarz-Grün, meint Hugo Müller-Vogg, und ich sehe dies genau so. Wörtlich sagte sie auf dem CDU-Parteitag in Köln:
Liebe Freunde, das war eine schwierige Entscheidung. Es war schwierig, hierfür überhaupt eine Unterstützung im Bundesrat zu bekommen. Ich will noch einmal daran erinnern: Die gleichen Grünen, die Baden-Württemberg einen Vorwurf gemacht haben, weil es sich im Bundesrat für sichere Herkunftsstaaten entschieden hat, haben im letzten Jahr entschieden, dass sie unter keinen Umständen eine Koalition mit uns eingehen wollen.

(Vereinzelt Beifall)

Ich will noch einmal in Erinnerung rufen: Wir wären bereit gewesen, eine solche Koalition zu wagen, manche Grüne waren es nicht. Schade drum!

(Beifall)

Umso erfolgreicher arbeitet unser Freund Volker Bouffier als Ministerpräsident unter einer schwarz-grünen Koalition in Hessen. Lieber Volker, danke, dass du das hinbekommen hast.

(Lebhafter Beifall)

Das ist ein neuer interessanter Weg. Ich habe den Eindruck, er ist gut für Hessen.
Zur Energiewende sagte sie in ihrer Rede:

Samstag, 6. Dezember 2014

Über Parallelgesellschaften

Schauen wir zuerst in die Vereinigten Staaten, dem klassischen Einwanderungsland. Die brennenden Häuser und geplünderten Geschäfte in Ferguson machen deutlich, es gibt erhebliche Spannungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen, wobei die der Schwarzen, also die Afroamerikaner, besonders auffällt. Latinos oder Asiaten treten bei Krawallen kaum in Erscheinung, obwohl es mehr von diesen in den USA gibt als Schwarze. Sind also die einen weniger benachteiligt als die anderen, haben wir es mit eine differenzierten Rassismus zu tun, der qualitative Abstufungen macht, vergleichbar mit dem der Nazis, die sozusagen ein Ranking der Rassen kreierten, mit den Germanen und Juden an den jeweiligen Enden? Schwer vorstellbar, dass es so etwas in nennenswerten Umfang gibt, bei einem Schwarzen als Präsidenten, und verschiedenen Ministern. Den Schlüssel zum Verständnis der Probleme liefert uns die Tatsache, dass es unter den Schwarzen erhebliche Unterschiede gibt, zwischen denen deren Vorfahren als Sklaven ins Land kamen, und denen die nicht in Amerika geboren sind, also klassische Einwanderer sind. Letztere sind nämlich insgesamt wesentlich erfolgreicher, schaffen den sozialen Aufstieg besser als die Nachkommen derer die unfreiwillig ins Land kamen.

Dies alles ist schon länger bekannt und wurde in den Medien hierzulande besprochen.⁽¹⁾ Doch kurz sollten wir noch auf die weit verbreitete Meinung eingehen, in den USA wären die Ausschreitungen eine Folge des Rassismus in der Gesellschaft.

Samstag, 29. November 2014

Der DGB und die Rückkehr zur Realität

Der Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Gabriel hat derzeit viele Widersacher. Kohlekraftwerke, TTIP und CETA, kaum ein Thema wird nicht kontrovers diskutiert, und überall sitzt er zwischen allen Stühlen. Parteitagsbeschlüsse, der potentielle grüne Bündnispartner, die Umweltministerin, Gegenwind von allen Seiten. Die ehemaligen grünen Verbündeten, die auf Länderebene natürlich immer noch welche sind, in den Köpfen vieler Sozialdemokraten sowieso, beginnen in Gabriel ein neues Feindbild zu entwickeln. Ein ehemaliger Bündnispartner der Sozialdemokraten schlägt sich allerdings auf Gabriels Seite: Die Gewerkschaften. Zumindest in einem Punkt, die Kohlekraftwerke betreffend. Die will Gabriel, im Gegensatz zu seiner Parteigenossin Hendricks, nicht so schnell abschalten. Bis vor kurzem waren auch die Gewerkschaften ebenfalls voll auf der grünen Linie, meinten einer Vorreiterrolle Deutschlands im Klimaschutz das Wort reden zu müssen, versprachen sich neue Jobs bei den sogenannten "Erneuerbaren Energien", die Energiewende wurde als Chance gesehen, und die Notwenigkeit eines Strukturwandels in Wirtschaft und Gesellschaft nicht in Frage gestellt.

Das scheint vorbei zu sein. Wie dieser Sinneswandel gekommen ist, ob durch Druck der Basis, oder wegen eines wieder erwachenden wirtschaftlichen Sachverstandes, ist zumindest mir nicht klar. Vielleicht gibt es mehrere Gründe. Tatsache ist nur, diesen Sinneswandel gibt es, am deutlichsten an einer von den Gewerkschaften gestarteten gemeinsamen Unterschriftenaktion mit dem Titel